Archiv vom Monat: Januar 2015

Piraten erteilen CDU-Plänen zur Vorratsdatenspeicherung eine Absage

Die Rems-Murr-Piraten kennen das schon. Nach jedem Terroranschlag werden wieder Forderungen nach Vorratsdatenspeicherung laut, wie jüngst auch durch den Arbeitskreis Polizei der CDU Rems-Murr. "Die Freiheit darf nicht für übertriebene Sicherheitsbedürfnisse geopfert werden", macht der stellvertretende Bezirksvorsitzende Volker Dyken klar. Nicht umsonst habe das Bundeverfassungsgericht die Praxis 2010 gekippt. Aus gutem Grund setzten sich die Piraten gegen die VDS ein. IT-Fachfrau Doris Kimmel...
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Aus der Presse: „Pirat fordert mehr Bürgerbeteiligung“

Pirat fordert mehr Bürgerbeteiligung Welzheim. Die Umfrage in Eigenregie des Piraten findet Thomas Bernlöhr wertvoll. Das sei ein „adäquates und gutes Mittel zur Begleitung solcher Prozesse“, sagt er über die Umfrage zum Wohn- und Geschäftshaus am Feuersee. Er zeigt sich offen für dieses Instrument der Bürgerbeteiligung – mit Einschränkung.  Denn Thomas Bernlöhr gibt zu bedenken, dass der „Piratenansatz nicht für alle Fragestellungen geeignet ist“. Es sei auch Aufgabe der Stadtverwaltung u...
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Feiger Terrorakt ist ein Angriff auf die Pressefreiheit

Die Piraten im Rems-Murr-Kreis schließen sich den Worten Ihres Bundesvorsitzenden an. »Die Morde von Paris schockieren und erfüllen uns mit tiefer Trauer. Unser Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Der feige Terrorakt ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und damit auf eine der Grundsäulen unserer Demokratie. Wir sind solidarisch mit allen, die Meinungs-, Kunst- und Religionsfreiheit verteidigen. Wir werden uns diese Freiheiten nicht nehmen lassen. Der Angriff auf di...
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Welzheimer Feuersee: Pirat fragte Bürger

Die Welzheimer wollen einen Drogeriemarkt im geplanten Wohn- und Geschäftshaus am Feuersee - und mehr Parkplätze. Das ergab eine Umfrage, die der Pirat Philip Köngeter 4 Wochen lang mit 460 Teilnehmern durchführte. "Wir sind dabei auf Wünsche aus der Bevölkerung eingegangen", so der 23jährige Welzheimer. Die meisten Befragten nahmen über das Online-Tool "Lime-Survey" an der Umfrage teil. Am Zweithäufigsten wünschten sie sich ein Textilgeschäft im Planobjekt. "Die Zukunft gehört dem Onlin...
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