Piraten informieren zu TTIP

"Wir müssen der Bevölkerung vor Augen halten, was TTIP und CETA im Einzelnen für sie bedeutet", so Volker Dyken, Bezirksvorsitzender des Bezirksverbands Stuttgart der Piratenpartei Deutschland. Der 47jährige Backnanger unterstützt mit den Rems-Murr-Piraten die Kampagne, die am 17. September in einer Großdemo in Stuttgart mündet. "Das Thema ist ein heißes Eisen, das von allen etablierten Parteien gern weggeschoben wird", so Dyken. "Genau das halten wir den Menschen vor Augen, wie mit Ihnen, ihren...
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1000 Stimmen gegen TTIP

Die Piratenpartei im Rems-Murr-Kreis unterstützt die Aktion "1000 Stimmen gegen TTIP". Auf ihrem heutigen Stammtisch im P13 Pool Billard Bistro in Waiblingen beschlossen die anwesenden Mitglieder, die Aktion mit Infoständen zu unterstützen. Außerdem sprachen sie eine Empfehlung für den Landesvorsitzenden Philip Köngeter als Kandidaten für den Bundestagswahlkreis Waiblingen aus. Bild: Der Backnanger Pirat Volker Dyken mit Infomaterial zur Piratenaktion

 

Dyken wieder Bezirksvorsitzender

Auf dem Bezirksparteitag der Piratenpartei am 10.7.2016 in der Landesgeschäftsstelle in Stuttgart wählten die anwesenden Mitglieder den Backnanger Lehrer Volker Dyken erneut zum Bezirksvorsitzenden. Dyken (Mitte) wird künftig unterstützt von den beiden Göppinger Piraten Martin Stoppler (rechts) und Stefan Klotz (links), die als Stellvertreter bzw. Schatzmeister gewählt wurden. Für Dyken ist es die dritte Amtszeit im Vorstand hintereinander. Klotz war bereits bis 2013 Vorstandsmitglied. St...
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Köngeter zum Landesvorsitzenden gewählt

Die Piraten haben im Rahmen ihres Landesparteitages am 19. März in Reutlingen einen neuen Vorstand gewählt. Nach drei Amtszeiten hat sich der langjährige Vorsitzende Martin Eitzenberger aus dem Vorstand zurückgezogen. Seine Nachfolge tritt der 24 jährige Welzheimer Philip Köngeter an (Bild). Als wichtigste Ziele seiner Amtszeit sieht er die Stärkung der politischen Arbeit der Basis und die frühzeitige Planung und Weichenstellung für die kommende Bundestagswahl und die Kommunal- und Europa...
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Piraten beziehen Stellung

Backnang bleibt bunt - so das einhellige Statement der Piratenpartei auf der Demonstration am Donnerstag auf dem Schillerplatz. Mit kreativem Protest machten die Rems-Murr-Freibeuter auf sich aufmerksam (Bild). Kristos Thingilouthis, politischer Geschäftsführer der Bundespiraten, fand deutliche Worte in Richtung Petry und von Storch, die zur gleichen Zeit im Bürgerhaus gastierten. "Ich bin selbst Migrant. Meine Eltern hatten mit großen Schwierigkeiten zu kämpfen." Die AfD schüre eine Stimmu...
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Piraten fordern mehr Polizisten

Nachdem es in der Silvesternacht zu mehreren Angriffen auf Frauen gekommen ist, fordern die Piraten die schnellstmögliche Aufklärung dieser Übergriffe und Straftaten. Außerdem kritisieren sie die Politik für ihren Sparkurs bei der Einsatzfähigkeit der Polizei. Philip Köngeter, Landtagskandidat im Wahlkreis Backnang dazu: „Die Polizei wird von einigen Seiten zu den Schuldigen gemacht, das stimmt aber nicht. Schuld daran ist der Sparkurs der Politik bei der personellen Ausstattung der Polizei. ...
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Welzheim: Kritik an Erhöhung der Vergnügungssteuer

Die Stadt Welzheim erhöht die Vergnügungssteuer von 18 auf 20 Prozent: 20.000 Euro an zusätzlichen Einnahmen werden durch Anhebung des Satzes für Spielautomaten in Gaststätten erwartet. Die Piratenpartei kritisiert diesen Schritt. „Offensichtlich wird hier wieder eine Steuer erhöht, nur um andere Haushaltslöcher zu sanieren. Diese Erhöhung hat keinerlei steuernde Wirkung“ meint Philip Köngeter, Landtagswahlkandidat im Wahlkreis Backnang und beruft sich auf die öffentliche Sitzungsunterlage de...
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Piraten kritisieren die Vorratsdatenspeicherung und reichen Klage ein

Die Piratenpartei im Rems-Murr-Kreis kritisiert die vergangenen Freitag vom Bundestag wiedereingeführte Vorratsdatenspeicherung auf das Schärfste. Auch die Rems-Murr-Abgeordneten Dr. Pfeiffer, Barthle (CDU) und Lange (SPD) haben für das umstrittene Gesetz gestimmt. »Die Vorratsdatenspeicherung ist ein tiefer Eingriff in die Grundrechte der Bürger. Das Gesetz zwingt die Provider dazu, von jedem Nutzer umfangreiche Kommunikations- und Bewegungsprofile zu speichern. Dies ist alles andere als v...
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Herr Dr. Pfeiffer sollte den Menschen genau zuhören

Piraten krisitieren Äußerungen des Bundestagsabgeordneten der CDU Die Piraten im Rems-Murr-Kreis sind wie andere Organisationen und politisch Aktive schockiert über die populistischen Äußerungen von Herrn Dr. Joachim Pfeiffer. Der Welzheimer Philip Köngeter hält die Abstempelung der organisierten außerparlamentarischen Opposition, die gegen das transatlantische Freihandesabkommen mobil macht, für eine Unverschämtheit. "Auf diese Art und Weise erreicht er eher das Gegenteil", meint der...
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Backnanger Demokraten und Piraten gemeinsam gegen TTIP

Die Piraten und die Backnanger Demokraten (BD) schließen sich im Protest gegen das Freihandelsabkommen TTIP am kommenden Samstag zusammen. Dabei sei das soganannte Chlorhühnchen nur ein Randproblem, so Thilo Benner von den BD: „Viel schwerer wiegt die Einschränkung demokratischer Gestaltungsmöglichkeiten der Bürger und ihrer gewählten Vertreter.“. Und Friedrich Gehring, Pfarrer i.R. aus Sachsenweiler ergänzt: „So wäre es mit dem TTIP unmöglich, dass die Stadt Backnang den jetzt der EnBW gehörend...
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